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Gemeinde Michelau  |  E-Mail: rathaus@gemeinde-michelau.de  |  Online: http://www.gemeinde-michelau.de

Pressemitteilung

des Abwasserzweckverbandes Marktzeuln-Michelau
Bild Kläranlage

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Im Rahmen der Erneuerung und Sanierung der Kläranlage und der Mischwasserbehandlungsanlage hat der Abwasserzweckverband Marktzeuln-Michelau die Beitragsbescheide für die erste, zweite und dritte Rate erlassen und den Beitragspflichtigen zugestellt. Bei uns gehen viele telefonische Anfragen zu der Beitragsberechnung ein bzw. liegen uns gleichlautende Widersprüche vor. Deshalb nachfolgende Aufklärung zu einigen Sachverhalten zwecks besseren Verständnisses:

 

-      Bei bebauten Grundstücken wird die in den Gebäuden vorhandene Geschoßfläche bei der Berechnung des Geschoßflächenbeitrages zu Grunde gelegt. Nach der Satzung wird die Geschoßfläche nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschoßen ermittelt. Keller werden mit voller Fläche herangezogen. Ausgebaute Dachgeschoße werden unabhängig der tatsächlich ausgebauten Fläche mit 2/3 der Geschoßfläche des darunterliegenden Geschoßes herangezogen. Gebäude oder selbständige Gebäudeteile , die nach Art ihrer Nutzung keinen Bedarf nach Anschluss an die Schmutzwasserableitung auslösen oder die an die Schmutzwasserableitung nicht angeschlossen werden dürfen, werden nicht zum Geschossflächenbeitrag herangezogen; das gilt nicht für Gebäude oder Gebäudeteile, die tatsächlich eine Schmutzwasserableitung haben. Ställe werden in jedem Falle berechnet. Balkone, Loggien und Terrassen bleiben außer Ansatz, wenn und soweit sie über die Gebäudefluchtlinie hinausragen.

       Nicht zu verwechseln ist diese Geschoßfläche mit der Wohnflächenberechnung bei Bauvorhaben lt. Bauplan, da hier verschiedene Flächen innerhalb des Gebäudes keine Berücksichtigung finden.

 

-      Entsprechend der rechtsgültigen Satzung werden bei unbebauten Grundstücken ¼ der Grundstücksfläche als Geschoßfläche angesetzt. 

  

-      Es gibt auch immer wieder Nachfragen zu den Beitragspflichtigen/Schuldnern. Entsprechend der rechtgültigen Satzung ist beitragspflichtig, wer zum Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld Eigentümer des Grundstückes oder Erbbauberechtigter ist. Bei einem Eigentumswechsel kann es hier zu Unstimmigkeiten führen, wenn der Notar- bzw. Kaufvertrag geschlossen wurde, aber der Eigentumswechsel noch nicht im Grundbuch eingetragen ist. Entsprechend dem Beitragsrecht ist Eigentümer, derjenige, der im Grundbuch steht. In der Regel ist im Kaufvertrag jedoch vereinbart, dass der Käufer künftige Kosten, Beiträge etc. zu übernehmen hat.

 

Abschließend der Hinweis, dass die Beitragssatzung eine unter Berücksichtigung der Rechtsentwicklung aktualisierte Mustersatzung darstellt und nicht nur im Verbandsgebiet Marktzeuln-Michelau sondern bei den Gemeinden, Städten, Zweckverbänden etc. in ganz Bayern Anwendung findet.

  

 

Michelau i.OFr., den 06.10.2017

Abwasserzweckverband

Marktzeuln-Michelau

 

Helmut Fischer

Verbandsvorsitzender und

Erster Bürgermeister

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